Di. Mrz 5th, 2024

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste Bilanz: Weitgehend reibungsloser Verlauf beim landesweiten Probealarm – Sirenen, Handyalarm und Lautsprecher aktiviert – Bürgerinnen und Bürger für den Ernstfall sensibilisiert

München – „Alle zur Verfügung stehenden Warnmittel konnten beim breit angelegten Testlauf umfassend erprobt werden. Die Bürgerinnen und Bürger erreichten die Warnungen auf verschiedenen Wegen: Sowohl die Warnungen auf Mobiltelefone über die Warn-Apps „NINA“ und „Katwarn“ als auch über das neue Cell Broadcast verliefen nach einem ersten Überblick weitgehend reibungslos.“ Diese erste Bilanz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach dem heutigen Probealarm in Bayern gezogen. Die digitalen Warnungen erreichten innerhalb kurzer Zeit nach Auslösung des bayernweiten Alarms um 11:05 Uhr und 10 Sekunden die Menschen. Nur vereinzelt sei es zu leichten Verzögerungen gekommen, punktuell berichteten die Nutzer von Mobiltelefonen von ausbleibenden Signalen über die Alarmmeldungen bei der Nutzung von Warn-Apps. Auch die Sirenenwarnung habe, dort wo eingebunden, nach ersten Erhebungen in Bayern gut geklappt. „Entscheidend ist, dass wir auf einen vielfältigen Warnmittelmix aus Sirenen, Rundfunkdurchsagen, digitalen Stadtinformationstafeln, Warn-Apps und die neue Cell-Broadcast-Technologie bauen können, damit wir möglichst viele Menschen im Ernstfall rasch erreichen. Von der Bundesregierung forderte Herrmann erneut, mehr Mittel für den Ausbau des Sirenenwarnsystems bereitzustellen.

Zum ersten Mal wurden Warnungen auch auf digitalen Stadtinformationstafeln bayernweit zentral ausgelöst. „Ich danke unserem offiziellen Kooperationspartner der Firma Ströer für diese erfolgreiche Unterstützung. Mit den Warnungen über Informationstafeln beispielsweise auf Bahnhöfen, im Öffentlichen Nahverkehr und in den Innenstädten können wir noch mehr Menschen in Gefahrenlagen erreichen und vor allem auch visuell warnen.“

Nach Herrmanns Worten ist Bayern bei der Warnung der Bevölkerung gut aufgestellt, „es gibt aber weiterhin noch genug zu tun“. Zum einen müssten die detaillierten Ergebnisse des heutigen Probealarms abgewartet werden. Zum anderen sei offenkundig: Vielerorts gab es keine Sirenenwarnungen, weil keine Sirenen mehr vorhanden sind. „Die im aktuellen Bundeshaushalt 2023 vorgesehenen 5,5 Millionen Euro für ein künftiges bundesweites Sirenenförderprogramm sind nicht einmal ein Tropfen aus den heißen Stein und für einen flächendeckenden Ausbau des Sirenennetzes völlig unzureichend“, kritisierte Herrmann. „Das ist kein Neustart im Bevölkerungsschutz, wie von der Bundesinnenministerin im letzten Jahr angekündigt, sondern eher ein trauriger Fehlstart!“. Dabei müsste es die Bundesinnenministerin besser wissen: „Die Innenministerkonferenz hat den Bund mehrfach eindringlich aufgefordert, das Sirenenförderprogramm zu verstetigen und besser finanziell auszustatten.“ – Oliver Platzer, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

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