Do. Mai 19th, 2022

IMK-Vorsitzender und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur europaweiten Durchsuchungsaktion gegen Hasspostings: Zehn Beschuldigte in Bayern – Weitere Schwerpunktaktionen gegen Hass und Hetze im Netz geplant

München –  Gestern fanden europaweit mit Unterstützung von Europol Durchsuchungen wegen Hasspostings im Internet statt, in Bayern waren es neun bei insgesamt zehn Beschuldigten. Bayerischer Schwerpunkt war der Landkreis Aichach-Friedberg mit sieben Durchsuchungen, eine im Landkreis Fürstenfeldbruck und eine im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen. „Die gestrigen Durchsuchungen sind ein weiterer Teil in einer ganzen Serie von gezielten Schwerpunktaktionen gegen Hass und Hetze im Netz“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. „Und es werden viele weitere folgen: Wir gehen jedem Hinweis auf strafbare Hetze konsequent nach. Damit wollen wir auch potentielle Hetzer abschrecken.“ Herrmann wies darauf hin, dass er als Vorsitzender der Innenministerkonferenz den verstärkten Kampf gegen Hass und Hetze zu einem Schwerpunkt der diesjährigen Sitzungen macht.

Laut Herrmann wurden heute zahlreiche Beweismittel wie Datenträger sichergestellt. Diese werden jetzt akribisch ausgewertet. „Wir erhoffen wir uns neben harten Strafen für die Täter auch neue Ermittlungsansätze zu weiteren Taten. Hasspostings sind keine Bagatellen, sondern ernstzunehmende Straftaten. Es besteht die Gefahr weiterer Eskalationen, die bis zu Handgreiflichkeiten oder Tötungsdelikte reichen können.“ Sorge bereitet Herrmann das nach wie vor große Dunkelfeld. Sein Appell an alle von Hass und Hetze Betroffenen: „Wenden Sie sich bitte umgehend an die Polizei. Dann können wir den Urhebern und Hintermännern auf die Schliche kommen.“

Weitere Informationen zur gestrigen Durchsuchungsaktion können der Pressemeldung des Bundeskriminalamts sowie der gemeinsamen Pressemeldung des Bayerischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft München entnommen werden. – Oliver Platzer, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Kommentar verfassen