Fr. Feb 3rd, 2023

Berlin: Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Högl, fordert mehr Einsatz im Vorgehen gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr.
Verstöße müssten konsequent dienstrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden, sagt die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Entsprechende Verfahren dauern ihren Angaben zufolge teilweise jahrelang. Als ein Problem benannte Högl zahlreiche nicht besetzte Richterstellen. Die Wehrbeauftragte äußerte sich vor dem Hintergrund der deutschlandweiten Razzia in der Reichsbürger-Szene vergangene Woche. Mindestens ein aktiver Soldat sowie ehemalige Soldaten sollen an gewaltsamen Umsturzplänen beteiligt gewesen sein. Bei den Durchsuchungen wurden offenbar mehr als 90 Waffen sichergestellt, wie die Zeitung „Welt“ berichtet. – BR

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