Sa. Jul 13th, 2024

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat die Bedeutung des Abkommens zur Ächtung von Streumunition unterstrichen.

Vor der Bundespressekonferenz sagte er wörtlich: „Wir haben keine Streumunition, werden sie auch nicht beschaffen und auch nicht einsetzen“. Mit Blick auf die Lieferung von Streumunition der USA an die Ukraine betonte er, die Entscheidung anderer Staaten werde er nicht kommentieren. Es gehe bei dem Thema nicht um die Wirkung der Waffe im Kriegseinsatz, sondern darum, dass auch nach dem Krieg noch Zivilisten von herumliegender Munition bedroht werden könnten. Dass Deutschland Waffen an die Ukraine liefere, sei grundsätzlich richtig. Laut Scholz ist Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine nach den USA. – BR

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