Berlin: Kulturstaatsminister Weimer plant eine Abgabe für Digitalkonzerne wie Google und Meta.
Ein Gesetz dazu werde vorbereitet, sagte er dem „Stern“. Plattformen, die Medieninhalte nutzen, könnten demnach verpflichtet werden, zehn Prozent ihrer Werbeeinnahmen abzugeben. Vorbild ist Österreich. Im Nachbarland müssen große Online-Plattformen seit 2020 fünf Prozent ihrer Einkünfte aus der Werbevermarktung abführen. Weimer spricht von einem „Plattform-Soli“. Er wirft den Betreibern vor, Steuern zu vermeiden. – BR