Berlin: Bundesjustizministerin Lambrecht warnt nach der Veröffentlichung sogenannter Todeslisten mit Politikernamen vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte sie, ihr bereite Sorge, dass die Hemmschwelle zur Gewalt weiter sinken könne.
Todeslisten zu verbreiten, habe nichts mehr mit Protest zu tun, sondern nur noch mit dumpfem Hass auf die Demokratie und ihre gewählten Vertreter, so Lambrecht. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes kursiert im Messenger dienst Telegram offenbar eine Liste mit Bundestagsabgeordneten, die vergangene Woche für die umstrittene landesweite Corona-Notbremse gestimmt hatten. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Gesetz, um die Verbreitung solcher Todeslisten unter Strafe zu stellen. – BR