Mo. Mai 16th, 2022

Bayern unterstützt Videoüberwachung – Verkehrsministerin Schreyer: „Bund muss Datenschutz und Aufenthaltsqualität zusammenbringen“

– Schreiben an Bundesverkehrsminister Dr. Wissing
– Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Besonders LKW-Fahrerinnen und -Fahrer sind auf sichere und saubere Parkplätze angewiesen.“

München – Vandalismus, Vermüllung und manchmal auch Verbrechen: Viele Menschen fühlen sich auf Autobahnparkplätzen nicht besonders wohl. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat sich zu diesem Thema mit der Autobahn GmbH des Bundes und deren bayerischen Niederlassungen ausgetauscht. Ministerin Schreyer: „Wir sind uns einig, dass wir für die vielen Nutzerinnen und Nutzer Verbesserungen erreichen wollen. Besonders liegen mir die LKW-Fahrerinnen und -Fahrer am Herzen, die auch in der Corona-Pandemie sieben Tage die Woche für uns unterwegs sind und auf sichere und saubere Parkplätze angewiesen sind. Eine Videoüberwachung könnte ein erfolgversprechender Ansatz sein.“

Staatsministerin Schreyer hat sich mit dem Anliegen nun an Bundesverkehrsminister Dr. Wissing gewandt. „Mir ist klar, dass eine Videoüberwachung der Autobahnparkplätze, beziehungsweise bestimmter Schwerpunktplätze, aus Gründen des Datenschutzes nicht so einfach umsetzbar ist. Ich glaube aber, dass es möglich ist, Aufenthaltsqualität und Datenschutz zusammenzubringen. Wir als Freistaat Bayern würden einen solchen Vorstoß unterstützen. Ich würde mich freuen, wenn der neue Bundesverkehrsminister sich ebenfalls für sichere und saubere Autobahnparkplätze einsetzt.“ – Simon Schmaußer, Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

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