Do. Mrz 28th, 2024

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat den umstrittenen Beschluss zu Ruhetagen in der Osterwoche zurückgezogen. Merkel bezeichnete das Vorhaben als persönlichen Fehler und bat die Menschen um Verzeihung.
Auch im Bundestag entschuldigte sich die Kanzlerin. Der Plan, Gründonnerstag und Karsamstag zu „Ruhetagen“ zu erklären, habe sich in der Kürze der Zeit nicht umsetzen lassen. Der Koalitionspartner SPD machte klar, dass er den Schritt mitträgt. Das sei eine gemeinsame Entscheidung gewesen, zu der jetzt alle stehen sollten, sagte Vizekanzler Scholz. Das Kanzleramt hatte den Beschluss zu einem Oster-Lockdown in der Nacht zu Dienstag in der Runde mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten durchgesetzt – dabei aber offenbar die rechtlichen Schwierigkeiten bei der Umsetzung unterschätzt. – BR

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