Sa. Jul 13th, 2024

Abmeldung von Kraftfahrzeugen schon jetzt in ganz Bayern online möglich– Verfahren werden einfacher, bequemer, effizienter– Verkehrsministerium gibt grünes Licht für digitale Fahrzeugabmeldung– Elektronische An- und Ummeldung folgen im September

München – Mit dem Projekt „i-Kfz“, also der internetbasierten Fahrzeugzulassung, wird das Fahrzeugzulassungswesen stufenweise digitalisiert. Ziel ist es, Fahrzeuge künftig online anmelden, umschreiben und außer Betrieb setzen zu können. Noch vor Abschluss des Projektes hat das Bayerische Verkehrsministerium eine Ausnahmegenehmigung erteilt, durch die bereits jetzt die digitale Außerbetriebsetzung eines Fahrzeugs in ganz Bayern möglich ist. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter freut sich über den Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger: „Mit der Digitalisierung machen wir das Fahrzeugzulassungswesen einfacher, bequemer und effizienter und bauen bürokratische Hürden ab.“

Die vollständige Digitalisierung des Fahrzeugzulassungswesens, durch die die elektronische An- und Abmeldung sowie die Umschreibung eines Fahrzeugs im automatisierten Verfahren möglich sein wird, wird mit Abschluss des Projektes „i-KfZ“ umgesetzt. Verkehrsminister Bernreiter war es ein Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger möglichst schnell von den Vorzügen des digitalen Verfahrens Gebrauch machen können. Aus diesem Grund wurde die digitale Außerbetriebsetzung, also die Abmeldung eines Fahrzeugs zeitlich vorgezogen. Dafür hat das Bayerische Verkehrsministerium nun die nötige Ausnahmegenehmigung erteilt, von der nahezu alle Zulassungsbehörden in Bayern auch Gebrauch gemacht haben.

Die Ausnahmegenehmigung umfasst sowohl natürliche wie juristische Personen. Damit haben Antragsteller und Vertreter von Unternehmen in Bayern seit Anfang Juli die Möglichkeit, diesen Fachdienst ohne vorherige Anmeldung zu nutzen. Sie müssen dafür nur ihre Personalien angeben, um ein Fahrzeug abmelden zu können. Die antragstellende Person muss dabei nicht der Halter des Fahrzeugs sein, sie benötigt nur die Sicherheitscodes der Stempelplaketten auf den Kennzeichen und den Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil I (der frühere Fahrzeugschein). Genau wie bisher bei der persönlichen Vorsprache in der Zulassungsstelle muss sich der Antragsteller auch beim digitalen Verfahren nicht gesondert identifizieren. Die Berechtigung wird lediglich durch den Besitz der Sicherheitscodes nachgewiesen. Nach Abschluss des Vorgangs erhält der Antragsteller eine Bestätigung der durchgeführten Abmeldung.

Die internetbasierte vollautomatische Außerbetriebsetzung ist die erste einer ganzen Reihe von vollautomatisierten Dienstleistung rund um die Fahrzeugzulassung. Ab September werden dann die übrigen Dienstleistungen im Rahmen des Projektes „Kfz-Bayern-Online“ bei den bayerischen Kommunen angeboten. Alle Vorgänge werden dann vollautomatisiert angeboten. Damit wird etwa auch die sofortige Inbetriebnahme eines Fahrzeugs möglich sein. – Simon Schmaußer, Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

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