Auf Facebook, X, TikTok, Google und viele andere Tech-Konzerne kommt in der EU eine Menge Arbeit zu. Sie müssen künftig genau prüfen, was auf ihren Plattformen passiert, sonst drohen hohe Geldbußen. Ein Überblick.
Von heute an müssen Soziale Netzwerke nach einem neuen Gesetz der Europäischen Union (EU) härter gegen illegale Inhalte auf ihren Plattformen vorgehen. Ansonsten drohen Facebook, Twitter-Nachfolger X oder Google saftige Geldstrafen.
Welche Unternehmen sind betroffen?
Zunächst sind sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat betroffen. Für sie gelten strengere Vorgaben als für kleinere Unternehmen. Denn aus Sicht der EU geht von ihnen ein besonders großes Risiko für die Gesellschaft aus.
Die Europäische Union hatte im April 19 Unternehmen als „sehr große Online-Plattformen“ und „sehr große Online-Suchmaschinen“ eingestuft – darunter Twitter-Nachfolger X, Facebook, Instagram, TikTok und mehrere Google-Dienste. Auch auch Zalando, Wikipedia, Booking.com, der Amazon-Marketplace und der App Store von Apple gehören dazu.
Wie geht es nun weiter?
Sollten die Konzerne die Vorgaben nicht einhalten, droht ihnen eine Strafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton hob hervor: „Die Einhaltung des DSA ist keine Strafe – es ist eine Möglichkeit für Plattformen, ihre Vertrauenswürdigkeit zu stärken.“ Ab Februar 2024 gelten die Regeln auch für kleinere Digitalunternehmen. – tagesschau