Fr. Aug 19th, 2022

Berlin: Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann haben ihren Vorschlag für Corona-Regeln ab Oktober präsentiert.
Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz schreibt eine Maskenpflicht im Flug- und im Fernverkehr vor. In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gilt darüber hinaus auch eine Testpflicht. Die Bundesländer können die Maskenpflicht außerdem in öffentlichen Innenräumen und Schulen vorschreiben. Bei einer verschärften Gefahrenlage sind weitere Maßnahmen möglich. Bundesweite Kriterien dafür entfallen aber, wie etwa eine Inzidenz oder Krankenhausbelegungen. Eben dies stößt auf Kritik. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es bleibe unklar, anhand welcher Indikatoren eine Gefährdung festgestellt wird. Auch Bayerns Gesundheitsminister Holetschek hätte sich hier nach eigener Aussage einen klaren Kriterienkatalog gewünscht. – BR

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