Berlin: Bundestagsvizepräsident Nouripour will Wahltermine zusammenlegen.
Der „Süddeutschen Zeitung“ hat der Grünen-Politiker gesagt, man könne beispielsweise Bundestags- und Kommunalwahlen an einem Termin abhalten, an einem zweiten Termin könnten dann alle Landtagswahlen stattfinden. Zur Begründung sagte Nouripour, der Dauerwahlkampf schade dem Land. Wichtige Reformvorhaben würden verschoben, weil man Rücksicht auf die nächste Wahl nehmen müsse. Anlass von Nouripours Vorstoß ist die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September, am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin gewählt. – BR
