Meseberg: Die Bundesregierung sieht im klimagerechten Umbau der Wirtschaft enormes Potenzial für neue Arbeitsplätze.
Kanzler Scholz sagte nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg, der ökologische Wandel gehe mit wirtschaftlichem Aufschwung und Beschäftigungsperspektiven einher. Damit könne Deutschland das Problem der Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren hinter sich lassen. Finanzminister Lindner machte vor der Presse deutlich, dass es bei den umstrittenen Themen Verbrennermotor, Finanzplanung und Grundsicherung für Kinder keinen Durchbruch gegeben hat. Allerdings seien etwa Haushaltsverhandlungen auf Schloss Meseberg auch gar nicht geführt worden, betonte Lindner. Die Opposition gab sich dennoch unzufrieden mit den Ergebnissen der Kabinettsklausur. Spitzenpolitiker der Opposition warfen der Ampel-Koalition vor, für drängende Fragen keine Lösungen zu finden. – BR