Berlin: Landwirtschaftsminister Özdemir hat sich hinter die Forderung gestellt, die Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse zu streichen.
Dafür hatten sich unter anderem die Verbraucherzentralen eingesetzt. Der Sozialverband VdK will sogar, dass alle Grundnahrungsmittel von der Mehrwertsteuer befreit werden. Özdemir sagte dazu, Obst und Gemüse billiger zu machen, entlaste Verbraucherinnen und Verbraucher nicht nur kostengünstig, sondern fördere auch noch eine gesunde Ernährung. Hintergrund des Vorschlags sind die deutlichen Preissteigerungen bei Lebensmitteln. Eine neue EU-Richtlinie erlaubt es den Mitgliedsstaaten, bei bestimmten Lebensmitteln keine Mehrwertsteuer zu erheben. Für den Schritt wäre aber nicht Özdemirs Agrarressort zuständig, sondern das Finanzministerium. – BR