Di. Apr 16th, 2024

Berlin: Nach der Einigung der Bundesregierung auf Änderungen am geplanten Heizungsgesetz sieht sich die Union bestätigt.
Fraktionsvize Spahn sagte am Abend im ZDF, die Kritik der Opposition habe gewirkt, und wörtlich: „Es ist gut, dass Robert Habeck gestoppt wurde.“ Wirtschaftsminister Habeck wiederum machte deutlich, er wolle nach der Einigung nicht darüber sprechen, wer gewonnen oder verloren habe. Es sei gelungen, wieder ein Zusammenrücken des Landes zu ermöglichen. SPD, Grüne und FDP hatten sich zuvor auf Lockerungen im geplanten Heizungsgesetz verständigt. Damit kann der Entwurf doch noch in dieser Woche in den Bundestag. – BR

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