Berlin: Eine für heute geplante pro-palästinensische Demonstration in der Bundeshauptstadt bleibt verboten.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das von der Polizei ausgesprochene Verbot bestätigt, wie schon zuvor das Verwaltungsgericht. Die Polizei hatte die Veranstaltung verboten mit Verweis auf mögliche antisemitische und volksverhetzende Rufe oder Gewaltverherrlichungen. Zur Begründung wurde auf frühere Erfahrungen verwiesen. Zu der Demonstration zum 75. Jahrestag der Nakba waren in Neukölln bis zu 1000 Teilnehmer angemeldet. Der palästinensische Gedenktag Nakba erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg nach der Staatsgründung Israels. – BR