Sa. Dez 14th, 2024

Madrid: Der Chef der konservativen Volkspartei in Spanien, Feijóo, ist bei der Wahl zum Ministerpräsidenten vorerst gescheitert.

Im Parlament fehlten ihm vier Stimmen zur absoluten Mehrheit. Bei einer Abstimmung übermorgen kann er erneut versuchen, genug Unterstützung für eine Regierungsbildung zu bekommen. Die Konservativen sind nach der Wahl im Juli stärkste Kraft in Spanien. Für eine Mehrheit bräuchte Feijóo aber sowohl die Stimmen der rechtspopulistischen Partei Vox als auch die von Linken und Regionalparteien. Eine Zusammenarbeit zwischen diesen Gruppen scheint ausgeschlossen. Bei einem Scheitern käme der amtierende Ministerpräsident Sánchez von den Sozialisten an die Reihe, sich eine Mehrheit zu suchen. Gelingt es dem Parlament bis Ende November nicht, eine neue Regierung zu wählen, wird es aufgelöst und Mitte Januar neu gewählt. – BR

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