Mi. Jun 12th, 2024

Berlin: Bundesverteidigungsminister Pistorius will den Etat für sein Ministerium bis übernächstes Jahr auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.
Bis zum Ende der Legislaturperiode soll nach seinen Worten damit die Zielmarke der Nato erreicht werden. Nach Nato-Angaben lag der Anteil der deutschen Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr unter 1,5 Prozent. Pistorius verwies in der „Welt am Sonntag“ allerdings auf die enger werdenden finanziellen Spielräume im Bundeshaushalt. Ob sein Wunsch nach einem Plus von zehn Milliarden Euro im Etat für 2024 erfüllt werden könne, werden man sehen, sagte er. Die Verhandlungen dazu liefen. Schon der frühere US-Präsident Trump hatte die damalige Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Merkel immer wieder aufgefordert, die Zwei-Prozent-Marke der Nato einzuhalten. – BR

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