Berlin: Der politische Druck auf den Messenger dienst Telegram wächst.
Er steht wegen der angeblichen Verbreitung von Hass und Hetze in der Kritik – zur Zeit vor allem, weil Telegram auch unter Corona-Leugnern beliebt ist und etwa zur Verabredung von Demonstrationen genutzt wird. Deshalb fordert die CSU im Bundestag ein schärferes Vorgehen gegen den Messenger dienst. Laut Landesgruppenchef Dobrindt müsse die Bundesregierung Telegram eine Frist setzen, um verfassungsfeindliche Inhalte, Hass und Hetze zu löschen. Werde die nicht eingehalten, müsse darüber nachgedacht werden, es durch Geoblocking in Deutschland unnutzbar zu machen. Zuvor hatte schon die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser angekündigt, stärker gegen Gewaltaufrufe auf Telegram vorzugehen. Das forderte auch ihre Parteikollegin und SPD-Vorsitzende Saskia Esken. – BR