München: In der Landeshauptstadt ist am Abend ein mutmaßlicher Soldat festgenommen worden, der ein Drohvideo verfasst haben soll.
Nach Angaben des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd steht er unter Verdacht, öffentlich zu Straftaten aufgerufen zu haben. Er bezeichnet sich selber als Oberfeldwebel, nach BR-Informationen ist er in Bad Reichenhall stationiert. In dem Video bezeichnet er Polizisten als „Söldner“ und ruft ihm untergebene Soldaten dazu auf, Teilnehmende von sogenannten Corona-Spaziergängen vor Einsatzkräften zu schützen. Außerdem fordert er, dass der Staat die Corona-Maßnahmen zurücknimmt, darunter auch die Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es dazu, Konsequenzen würden geprüft; das Video enthalte Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar seien. Und Verteidigungsministerin Lambrecht sagte, wer nicht fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehe, habe nichts in der Bundeswehr verloren. – BR