Mo. Jul 22nd, 2024

Ingolstadt – Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord kam und kommt es im Rahmen des für heute erneut angekündigten Protestes von Landwirten seit etwa 09:00 Uhr zu zahlreichen Versammlungen. Diese fanden überwiegend im Bereich von Anschlussstellen der Bundesautobahnen statt.

Auch aufgrund der im Vorfeld mit den Veranstaltern geführten Kooperationsgesprächen kam es im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord bislang nur zeitweise zu geringfügigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Die beteiligten Landwirte befolgten im Wesentlichen die von Polizei und Versammlungsbehörden geforderten Auflagen. Insgesamt wurden von den nachgeordneten Dienststellen des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord bislang rund 25 Versammlungen mit etwa 350 Teilnehmern betreut. Diese führten rund 200 Fahrzeuge (überwiegend Traktoren) mit sich.

Bereich Ingolstadt
In der Region Ingolstadt wurden durch landwirtschaftliche Fahrzeuge mehrere Autobahnzufahrten temporär gesperrt. Die meisten dieser Versammlungen fanden in enger Abstimmung zwischen den Versammlungsteilnehmern und den jeweiligen Polizeidienststellen statt. Lediglich im Bereich der BAB A 9, Anschlussstelle Lenting, kam es zu einer kurzzeitigen, nicht angemeldeten Blockade durch mehrere Traktoren. Diese wurde nach Eintreffen der Einsatzkräfte innerhalb kurzer Zeit beendet.

Bereich Erding
An den Autobahnauffahrten zur A 94 in Parsdorf, Anzing und Forstinning kam es zu kurzzeitigen Protestaktionen. Diese waren im Vorfeld angekündigt und verliefen ohne nennenswerte Zwischenfälle. An den Versammlungen waren ca. 60 Teilnehmer und rund 55 Fahrzeuge beteiligt.

Im Bereich der Anschlussstelle Lengdorf (A 94) kam es zu einer nicht angemeldeten Versammlung mit mehreren Traktoren. Die Beteiligten konnten von der Polizei kommunikativ davon überzeugt werden, vom Vorhaben einer Blockade der Anschlussstelle abzulassen. Die Protestierenden schlossen sich in der Folge ersatzweise einer angemeldeten Versammlung in Dorfen an. Im Kreisverkehr in Allershausen kam es aufgrund von mehreren Traktoren zu kurzzeitigen Stauungen.

Auch im Bereich der Anschlussstelle Moosburg Nord (A 92) brachten mehrere Traktoren den Verkehr für kurze Zeit zum Stillstand, diese Protestaktion wurde nach ca. fünf Minuten wieder aufgehoben.

Bereich Fürstenfeldbruck
An den Autobahnauffahrten zur A 96, Germering Süd, kam es zu kurzzeitigen Protesten. Rund ein Dutzend Fahrzeuge sperrten die Auffahrten in beide Richtungen temporär, es kam jedoch nicht zu nennenswerten Behinderungen.
An den Anschlussstellen Landsberg Ost, Gilching und Inning fanden sich Protestteilnehmer mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen ein, um die Autobahnauffahrten für kurze Zeiträume zu sperren.

In den Autobahnauffahrten zur A 8 (Anschlussstellen Odelzhausen und Sulzemoos) fanden Versammlungen mit mehreren Fahrzeugen statt. Der Verkehr wurde jedoch auch hier in Absprache mit Polizei und Versammlungsbehörde immer wieder freigegeben, um größere Stauungen zu vermeiden. Eine sich fortbewegende Versammlung im Bereich Bergkirchen / Gada führte zu Verkehrsbehinderungen. Die Demonstration im Bereich der Anschlussstelle Dachau/Fürstenfeldbruck hatte zeitweise Rückstauungen auf der Bundesstraße 471 zur Folge.

Fazit des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord (Stand 12:30 Uhr):
Nahezu alle nachgeordneten Polizeidienststellen sind für die Betreuung von Protestaktionen, überwiegend im Bereich von Autobahnauffahrten, seit den frühen Morgenstunden im Einsatz. Der überwiegende Teil der Protestaktionen war bei den Versammlungsbehörden zuvor angemeldet und konnte absprachegemäß ablaufen. Unangemeldete Protestaktionen wurden von der Polizei eng begleitet, im Anschluss beendet oder an geeignete Versammlungsörtlichkeiten verwiesen. Protestaktionen in den Zufahrten zu Autobahnen wurden so gestaltet, dass es zu keinen flächendeckenden Verkehrsstauungen kam. – Polizeipräsidium Oberbayern Nord

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