Mo. Jun 21st, 2021

Erfurt: Thüringens Ministerpräsident Ramelow dringt auf einen anderen Ablauf der Corona-Bund-Länder-Gipfel. In der „Welt“ hat er zwei Kernforderungen genannt: Erstens müssten alle Teilnehmer ins Kanzleramt kommen.
Und zweitens sollte die Konferenz so vorbereitet sein, dass es nur mehr um zwei bis drei juristische geprüfte Alternativen geht. Derzeit, so Ramelow, erfahre er etwa von den Entwürfen aus dem Kanzleramt und der SPD-geführten Länder zuerst über die Medien. Dies sei gefährlich, da so keine Rücksprache mit Experten mehr möglich sei. Mit Blick auf die nach der letzten Bund-Länder-Runde beschlossene und dann wieder gekippte sogenannte Osterruhe meinte er, solche Konferenzen könnte man in dieser Form nicht mehr wiederholen. – BR

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