Mo. Apr 15th, 2024

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat der Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nochmals eine klare Absage erteilt.
Bei seiner ersten Befragung in diesem Jahr im Bundestag sagte der Kanzler wörtlich: „Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, sondern das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben.“ Dazu gehöre für ihn auch, dass bei der Lieferung von weitreichenden Waffen sichergestellt werde, dass es keine Beteiligung deutscher Soldaten gibt. Dies sei bei Taurus nicht möglich und diese Grenze wolle er als Kanzler nicht überschreiten. Scholz betonte, Deutschland sei in Europa der wichtigste Unterstützer der Ukraine. Es bleibe für ihn aber zentral, dass jede einzelne Entscheidung für Waffenlieferungen sorgfältig abgewogen werde. – BR

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