Berlin: Kanzler Scholz ist grundsätzlich bereit, früher die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen als bisher angekündigt.

In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ sagte Scholz am Abend, es sei es für ihn überhaupt kein Problem, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen, wenn das alle so sähen. Er machte aber zur Voraussetzung, dass sich SPD-Fraktionschef Mützenich und Oppositionsführer Merz auf einen Termin einigen. Daran werde er sich orientieren, so der Kanzler. Bisher hatte Scholz Mitte Januar als Termin für die Vertrauensfrage genannt, die den Weg für Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen freimachen kann. Die Opposition fordert einen früheren Zeitpunkt. Bundeswahlleiterin Brand hatte allerdings in einem Brief an den Kanzler vor zu raschen Neuwahlen gewarnt und auf logistische Herausforderungen verwiesen. Heute Mittag berät sie sich mit ihren Kollegen aus den Ländern. – BR