Mi. Dez 11th, 2024

Berlin: In der SPD ist der Weg frei für eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Montag will ihn der Parteivorstand offiziell nominieren. Das kündigte Parteichef Klingbeil am Abend an.
Man wolle jetzt sehr schnell Klarheit schaffen, sagte er. Zuvor hatte Verteidigungsminister Pistorius seinen Verzicht erklärt. Er sagte in den ARD-Tagesthemen, in der Politik komme es nicht nur auf gute Umfragewerte an. Scholz habe gute Chancen, Kanzler zu werden, wenn die Partei geschlossen und engagiert Wahlkampf mache. Auch Co-Chefin Esken und Generalsekretär Miersch riefen die SPD-Mitglieder zu Geschlossenheit auf. Esken nannte Pistorius‘ Verzicht ein Zeichen der Solidarität. Die Union sieht das anders: Fraktionsgeschäftsführer Frei sagte dem „Tagesspiegel“: Scholz habe zwar den Machtkampf gewonnen, sei aber „katastrophal beschädigt“. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt prophezeite weiteren Streit: Die Debatte in der SPD sei natürlich noch nicht beendet, sagte er im ZDF. – BR

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