Do. Mai 30th, 2024

Den Haag: Bei seinem Besuch vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag hat der ukrainische Präsident Selenskyj strafrechtliche Konsequenzen für Russland und Präsident Putin gefordert.
Ihm schwebt dazu ein Tribunal ähnlich den Nürnberger Prozessen gegen die Nazis nach dem Zweiten Weltkrieg vor. Ein dauerhafter Friede sei nur möglich, wenn man die Aggressoren zur Verantwortung ziehe, sagte Selenskyj weiter. Er lobte auch den Einsatz des Gerichts, das im März internationalen Haftbefehl gegen Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen erlassen hatte. Dass es tatsächlich zu einem Prozess gegen Putin kommt, gilt derzeit als nicht wahrscheinlich. Dazu müsste der russische Präsident ausgeliefert werden. Auch erkennt Russland den Strafgerichtshof nicht an. Nach seinem Besuch in Den Haag steht für Präsident Selenskyj heute noch ein Treffen mit dem niederländischen Premier Rutte an. – BR

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