München – Bayerns Ministerpräsident Söder hat für die kommende Woche eine neue Corona-Verordnung unabhängig von der Inzidenz angekündigt. Stattdessen sollen eine Krankenhausampel etabliert und FFP2-Masken mit medizinischen Masken gleichgestellt werden. In Bayern soll kommende Woche eine neue Corona-Verordnung auf den Weg gebracht werden, in der die Inzidenz als entscheidender Maßstab abgelöst werden soll. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder an.

„Wir werden eine einfachere und verständlichere Verordnung auf den Weg geben“, sagte der CSU-Chef am Donnerstag in München. Er betonte, Basis bleibe das seit dieser Woche geltende 3G-Prinzip mit Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete. Nur bei Treffen in Privaträumen gilt die 3G-Regel nicht.

Corona-Auflagen aufgrund von Auslastung der Intensivbetten
Zudem werde es Warnstufen geben, die die Krankenhausbelastung berücksichtigen. Je nach Bettenauslastung – auch bei Intensivbetten – werde es eine gelbe und rote Warnstufe geben, bei der es dann strengere Corona-Auflagen gebe. So soll für eine Warnstufe „gelb“ die Zahl der Covid-Patienten in Krankenhäusern und Long-Covid-Fälle wesentlich sein, für „rot“ die Zahl der Patienten auf Intensivstationen. Die genauen Zahlen hinter der Farbskala sind noch nicht bekannt.

Das Ziel dieser Krankenhausampel sei es, so Söder eine „Sicherheitsbalance zu halten und eine Art Firewall für das Gesundheitssystem zu etablieren“ Gleichzeitig müsse die Impfkampagne weiter massiv vorangebracht werden. Eine Impfpflicht schloss er dagegen erneut aus.

Medizinische Masken werden FFP2-Masken gleichgestellt
Darüber hinaus, so Söder, werde in Bayern die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken fallen, künftig würden sogenannte medizinische Masken gleichgestellt. Beide Maskenarten seien „gut verwendbar“. „Das belegen auch alle Gutachten, die wir gemacht haben,“ erläuterte er. Allerdings würde man ab dem Zeitpunkt, wenn die neuen Warnstufen zum Tragen kämen, also, wenn ein Zustand der Warnstufe Gelb oder Rot gegeben sei, wieder „deutlich stärker auf die FFP2-Maske setzen“.

Die nächste Kabinettssitzung in Bayern findet am kommenden Dienstag statt. Söder betonte, dass in den kommenden Tagen die Details zu den Neuerungen erarbeitet und anschließend im Kabinett besprochen würden. Laut Söder könnten die neuen Regelungen schon nächste Woche in Kraft treten.

Von Brunn begrüßt Ende der FFP2-Maskenpflicht
Der bayerische SPD-Fraktionschef im Landtag, Florian von Brunn, begrüßt das von Söder angekündigte Aus für die FFP2-Maskenpflicht in Bayern. Er vermutet dahinter allerdings Kalkül – „kurz vor der Bundestagswahl und angesichts der schlechten Umfragewerte für CDU und CSU“.

Die SPD habe schon lange gefordert, die FFP2-Maskenpflicht aufzuheben – es gebe keinen klaren Beleg, dass diese Masken besser schützten als medizinische Masken, sagt von Brunn. Er betont allerdings, dass es auch weiterhin jedem freistehe, eine FFP2-Maske zu tragen, sofern man das für erforderlich halte. – BR