Di. Apr 13th, 2021

Berlin: Bundesgesundheitsminister Spahn hat angekündigt, Konsequenzen aus der sogenannten Maskenaffäre zu ziehen. Auf Twitter schrieb er, künftig sollten die Vermittlungstätigkeiten von Abgeordneten bei Maskengeschäften transparent gemacht werden.
Die Bundestagsdirektion habe er darum gebeten, mit seinem Ministerium ein Verfahren zu entwickeln. Die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat sich inzwischen einen eigenen Verhaltenskodex auferlegt. Demnach soll es fortan ausgeschlossen sein, dass Abgeordnete gegen Geld Geschäfte vermitteln. Die Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel, CDU, und Georg Nüßlein, CSU, sollen für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken Provisionen in sechsstelliger Höhe kassiert haben. Beide traten inzwischen aus ihren Parteien aus, Löbel legte zusätzlich noch sein Bundestagsmandat nieder. – BR

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