Mi. Dez 4th, 2024

Berlin: In einer Aktuellen Stunde des Bundestags über den Umgang mit möglicherweise minderwertigen Corona-Schutzmasken sind die Koalitionspartner Union und SPD heftig aneinander geraten.

Die CDU-Gesundheitspolitikerin Maag warf der SPD-Spitze vor, sie wolle durch Vorwürfe gegen Gesundheitsminister Spahn von schlechten Wahlergebnissen ablenken. Dass dabei Bevölkerungsgruppen wie Obdachlose oder Menschen mit Behinderungen verunsichert würden, sei – so wörtlich – „schäbig“. Die SPD reagierte empört. Fraktionsvize Mast sprach von unwürdigem Verhalten der Union. Die Sozialdemokraten hatten Gesundheitsminister Spahn, CDU, menschen-verachtendes Verhalten vorgehalten. Anlass ist der Verdacht, das Ministerium habe geplant, Masken ohne hinreichende EU-Prüfsiegel an Obdachlose oder Behinderten-Einrichtungen zu verteilen. Das Ministerium hält die Masken trotz fehlender Zulassung für voll funktionsfähig. – BR

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