Berlin – Die SPD-Fraktion übt scharfe Kritik an Innenminister Dobrindts Sparplänen, wonach Menschen ohne Bleibeperspektive in Deutschland keine Integrationskurse mehr bekommen. Gestern hatte es deshalb ein vertrauliches Krisengespräch Runde gegeben.

Danach allerdings hieß es, es sei keine Lösung in Sicht. Nun beschweren sich mehrere SPD-Abgeordnete in einem Schreiben an ihre Fraktionsspitze: Der Zulassungsstopp sei ohne Abstimmung erfolgt. Es liegt Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR vor. Demnach hält die SPD die Entscheidung für falsch und die Kurse „für eine gelungene Integration und ein funktionierendes Migrationssystem“ für „unverzichtbar“. – BR