Mo. Apr 15th, 2024

Berlin: In der Abhör-Affäre bei der Bundeswehr hat die SPD-Bundestagsfraktion Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss erneut zurückgewiesen. Nach Fraktionschef Mützenich sagte nun der SPD-Außenpolitiker Stegner, ein solcher Ausschuss sei nicht angemessen.
Im Tagesspiegel sprach er von so wörtlich „Oppositions-Klein-Klein“. – Die Unions-Fraktion hat inzwischen eine Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses beantragt, hält aber auch einen Untersuchungsausschuss weiter für möglich. Verteidigungsminister Pistorius bewertete den Abhörfall gestern als hybriden Angriff Russlands zur Desinformation. Russische Medien hatten Ende der Woche den Mitschnitt einer Telefonkonferenz der Luftwaffe über den Marschflugkörper Taurus veröffentlicht. – BR

Kommentar verfassen