München: Der Fraktionschef der SPD im bayerischen Landtag, von Brunn, hat Beschwerde gegen das Ende der Ermittlungen in der Affäre um mangelhafte Schutzmasken eingelegt.
Von Brunn kritisierte, die Staatsanwaltschaft habe den Vorgang nicht ordentlich geprüft. Die Einstellung des Verfahrens kurz vor der Bundestagswahl bezeichnete er als fragwürdig. Die Staatsanwaltschaft München I hatte Ende August ihre Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums wegen des Kaufs teurer und angeblich mangelhafter Schutzmasken eingestellt. Der Vorwurf des strafbaren Handelns habe sich nicht bestätigt, hieß es zur Begründung. Die FFP2-Masken wurden im März 2020 für 8 Euro 90 pro Stück von einem Schweizer Unternehmen gekauft. – BR