Bauminister Christian Bernreiter: Mehr als 34 Millionen Euro für 123 Städte und Gemeinden in Oberbayern
– Städtebauförderungsprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
– Stärkung der Ortszentren, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie Wiederbelegung von Brachflächen
– Mehr als 34 Millionen Euro von Bund und Land für 123 oberbayerische Gemeinden
München – Städtebauliche Anpassungsprozesse sind für die bayerischen Städte und Gemeinden Alltag und zugleich eine große Herausforderung. Denn die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Rahmenbedingungen der Stadtentwicklung verändern sich kontinuierlich. Das betrifft nicht allein die Veränderung der Innenstädte durch Kaufhausschließungen und den Internethandel, sondern auch die Anpassung der Siedlungsstrukturen an den Klimawandel. Mit der Städtebauförderung unterstützen der Freistaat Bayern und der Bund Städte, Märkte und Gemeinden bei der Bewältigung dieser Herausforderungen.
Das Förderspektrum reicht dabei von der Erstellung städtebaulicher Entwicklungskonzepte bis hin zur Umsetzung von Baumaßnahmen zur Stärkung und Wiederbelebung der Stadt- und Ortszentren. Dieses Jahr erhalten 429 bayerische Städte und Gemeinden in der Bund-Länder-Städtebauförderung Fördermittel in Höhe von mehr als 195 Millionen Euro. Davon fließen rund 34 Millionen Euro nach Oberbayern. „Damit sind wir weiterhin ein verlässlicher Partner für die bayerischen Städte und Gemeinden“, so Bayerns Bauminister Christian Bernreiter. „Erhaltung, Weiterentwicklung und Belebung der Stadt- und Ortszentren sind aber keine Selbstläufer. Es bedarf einer laufenden Ausrichtung der strategischen Stadtentwicklungspraxis, um die vorhandenen Qualitäten zu aktivieren und die aktuellen Herausforderungen ganzheitlich zu bewältigen“, so Bernreiter weiter.
Dank der Städtebauförderungsmittel kann dieses Jahr beispielsweise im historischen Stadtkern von Geisenfeld der Klosterhofstadel saniert und zu einer Bibliothek mit Bürgersaal umgebaut werden. In der Gemeinde Mauern im Landkreis Freising können mit Hilfe der Fördermittel die Freiflächen des neuen Bürgerhauses im kürzlich sanierten ehemaligen Rathausgebäude gestaltet werden. Entstehen soll ein attraktiver Vorplatz, der als Treffpunkt und für kleine Veranstaltungen genutzt werden kann, sowie Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten am Hörgertshausener Bach. In der Stadt Schrobenhausen sollen im Anschluss an die sanierte Lenbachstraße und den Lenbachplatz mit Städtebauförderungsmitteln die Altstadtgassen aufgewertet und barrierefrei ausgebaut werden. Zudem wird für die Planung der Stadthalle ein Architektenwettbewerb ausgelobt.
Dazu Bundesbauministerin Klara Geywitz: „Wir haben mit der Städtebauförderung in den vergangenen 50 Jahren viel erreicht. Bund, Länder und Kommunen haben gemeinsam dafür gesorgt, dass sich im ganzen Land lebendige und lebenswerte Innenstädte und Wohnquartiere entwickeln konnten. Mit dieser Unterstützung können die Kommunen die jeweils aktuellen Herausforderungen vor Ort angehen. So standen in den vergangenen Jahren die Begrünung der Innenstädte im Fokus. Flächen wurden entsiegelt, Plätze, Wohnviertel und Häuserwände begrünt, Spielparks und Versickerungsflächen angelegt. Um die Planbarkeit für die Kommunen zu erhöhen und eine schnellere Umsetzung zu ermöglichen, haben sich Bund und Länder auf eine zweijährige Förderung geeinigt. Die Städtebauförderung hat sich immer wieder als ein sehr flexibles Instrument erwiesen, um die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Resilienz angesichts vielfältiger Veränderungen zu stärken.“
In Bayern werden in den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ 493 Maßnahmen in 429 bayerischen Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 285 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger und örtliche Akteure können sich einbringen und sind ein wichtiger Faktor für den Erfolg.
Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer. – Simon Schmaußer, Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr