Fr. Dez 13th, 2024

Berlin: Der Deutsche Städtetag hat eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestages gefordert.

Hauptgeschäftsführer Dedy sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man müsse gegen Corona im Herbst gewappnet sein. Die Menschen, die Länder und die Kommunen dürften nicht erst im September erfahren, wie der Plan für Herbst und Winter aussehe. Dedy pochte auf eine Rechtsgrundlage für die Maskenpflicht in Innenräumen sowie für Zugangsbeschränkungen. Auch Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt hat eine frühzeitige und gute Vorbereitung gefordert. Gleichzeitig rief sie die FDP auf, dabei nicht zu bremsen. Das aktuell gültige Infektionsschutzgesetz läuft bis zum 23. September. – BR

Kommentar verfassen