Berlin: Bundespräsident Steinmeier hat zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus aufgerufen. In einer Feierstunde zum 9. November, dem Tag der Pogromnacht, sagte er, die deutsche Demokratie werde derzeit von einem russischen Aggressor und rechtsextremen Kräften im Land bedroht.
Steinmeier mahnte, es dürfe nicht sein, dass das „Drehbuch der Antidemokraten“ aufgehe. Ausdrücklich verteidigte der Bundespräsident die Diskussion über ein Parteienverbot, ohne die AfD namentlich zu nennen. Wer ein anderes, nicht-freiheitliches System wolle und „den Weg in die aggressive Verfassungsfeindschaft beschreitet, müsse immer mit der Möglichkeit des Verbots rechnen. Am heutigen 9. November wird in Deutschland auch der Republikgründung 1918 und des Mauerfalls 1989 gedacht. – BR