Solingen: 30 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag mit fünf Toten hat Bundespräsident Steinmeier bei einer Gedenkveranstaltung einen wachsamen und wehrhaften Staat gegen rechten Terror gefordert.
Solchen Terror habe es vor Solingen gegeben und es gebe ihn auch noch nach Solingen, so der Bundespräsident. Er sei beispielsweise fassungslos, wenn er höre, dass einzelne Angehörige von Sicherheitsbehörden, die rechtsextreme Anschläge verhindern sollten, sich in rechten Chatgruppen organisierten. Viel zu lange sei das Land der Behauptung von verblendeten Einzeltätern aufgesessen, so Steinmeier. Bundesinnnenministerin Faeser betonte auf der Veranstaltung, wie wichtig es sei, dass sich die Politik geschlossen gegen rassistische Stimmungen stelle. Bei dem Brandanschlag waren 1993 fünf türkische Mädchen und Frauen getötet worden. Die vier Täter, junge Männer aus Solingen, waren später wegen Mordes verurteilt worden. – BR