Do. Mrz 28th, 2024

Berlin: Bundespräsident Steinmeier hat antisemitische Demonstrationen in Deutschland verurteilt. In der „Bild“-Zeitung verwies Steinmeier darauf, dass das Grundgesetz das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit garantiert.
Wer aber auf den Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrenne und antisemitische Parolen brülle, der missbrauche nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begehe Straftaten, die verfolgt werden müssen, betonte der Bundespräsident. Er bezog sich auf anti-israelische Proteste in mehreren deutschen Städten. In Gelsenkirchen hatten dabei Teilnehmer einer nicht angemeldeten Demonstration antisemitische Parolen skandiert. Einen Tatverdächtigen konnte die Polizei inzwischen identifizieren. Es handelt sich um einen 26 Jahre alten Deutsch-Libanesen. – BR

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