Sa. Jun 15th, 2024

Genf: Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Türk, empfindet die aktuelle Lage in seinem Bereich als gefährlich. Zum Auftakt der Herbstsitzung des UN-Menschenrechtsrates warnte Türk vor Ablenkmanövern.
China etwa versuche, wirtschaftliche und soziale Menschenrechte über individuelle Freiheitsrechte zu stellen. So werde suggeriert, dass der Staat vorrangig Armut bekämpfen und die Wirtschaft voranbringen müsse; erst dann kämen Rechte wie die freie Meinungsäußerung. Einen solchen Gegensatz gibt es laut Türk in der Allgemeinem Menschenrechtserklärung jedoch nicht. Auch in Russland sorgt sich Türk um die Menschenrechte. Dort werde das Justizsystem benutzt, um kritische Stimmen – etwa zum Krieg in der Ukraine – zum Schweigen zu bringen. Schockiert zeigte sich Türk über die – so wörtlich – „Nonchalance“, mit der man Tausende tote und vermisste Flüchtlinge und Migranten im Mittelmeer hinnehme. – BR

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