So. Dez 8th, 2024

Genf: Der UN-Menschenrechtsrat hat eine Resolution gegen den Iran verabschiedet, wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die Protestbewegung.

Die Mehrheit des Gremiums folgte einem Antrag Deutschlands und Islands zur Einsetzung einer unabhängigen Kommission, die im Iran die Lage der Menschenrechte und vor allem die Rechte der Frauen und Mädchen untersuchen soll. Für die Vorlage stimmten 25 der insgesamt 47 Mitgliedstaaten, sechs votierten dagegen, 16 enthielten sich. Bundesaußenministerin Baerbock sagte, die Menschen im Iran hätten keine Stimme in den Vereinten Nationen. Der Menschenrechtsrat sei aber dazu geschaffen worden, um die Stimme der Menschen zu sein, deren unteilbare Rechte bei ihnen zu Hause verwehrt würden. Deutschland und Island hatten die Sondersitzung beantragt und bis zum Schluss um Zustimmung geworben. – BR

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