Mo. Mai 20th, 2024

Budapest: Schweden kann als 32. Staat jetzt Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO werden. Das ungarische Parlament ratifizierte den Beitritt mit breiter Mehrheit.
188 Abgeordnete stimmten dafür und 6 dagegen. Zuvor hatte die Partei Fidesz von Ministerpräsident Orban ihre Blockadehaltung beendet. Um ein neues Mitglied aufzunehmen, ist die Zustimmung aller Nato-Mitgliedsstaaten notwendig. Als vorletztes Nato-Land hatte die Türkei das schwedische Nato-Beitrittsgesuch im Januar ratifiziert. Ungarn war das letzte NATO-Mitglied, dessen Zustimmung noch gefehlt hatte. Ungewiss ist jetzt nur noch, wie schnell die restlichen Formalien erledigt werden können. Unmittelbar nach der Abstimmung in Budapest reagierte die schwedische Regierung. Ministerpräsident Kristersson erklärte im Kurznachrichtendienst X heute sei ein historischer Tag für sein Land. Schweden sei bereit, seinen Teil der Verantwortung für die Sicherheit der Nato zu übernehmen. – BR

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