Berlin: Abgeordnete von CDU und CSU bereiten einen eigenen Gesetzesvorschlag für eine Impfpflicht vor.
Der CSU-Politiker Pilsinger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, man wolle einen Unionsantrag auf den Weg bringen. Die Abgeordneten von CDU und CSU werden sich laut Pilsinger daher nicht an den Gruppenanträgen anderer Fraktionen beteiligen und ihnen voraussichtlich auch nicht zustimmen. Inhaltlich gehe es um eine Impfpflicht ab 50 Jahren. Zur Begründung sagte Pilsinger, der größte Teil der Covid-Intensivpatienten sei älter als 50 Jahre. So könne man das Gesundheitssystem effektiv schützen und dennoch den Freiheitseingriff für die Gesellschaft so gering wie möglich halten. – BR