Di. Mai 28th, 2024

Berlin: Die Attacken sind heute auch Thema beim CDU-Bundesparteitag gewesen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen warnte vor einer Gefahr für die Demokratie.
Man müsse all diejenigen, die sich für unsere demokratische Gesellschaft einsetzen, vor Übergriffen schützen. Die Täter müssten die volle Härte des Gesetzes spüren, so von der Leyen. Sie ist Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl und warnte davor, für die AfD zu stimmen. Deren Programm sei ein Arbeitsplatzvernichtungsprogramm. Von der Leyen kritisierte, dass die AfD mit einem Austritt Deutschlands aus der EU liebäugele. Nach den Worten der Kommissionspräsidentin lege die Partei damit die Axt an den Binnenmarkt, der unseren Wolhlstand sichere. Kein Staat profitiere mehr vom Binnemarkt als Deutschland. Außerdem warf von der Leyen der AfD eine zu große Nähe zu China und Russland vor. – BR

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