Berlin – Bundesgesundheitsministerin Warken hat Einzelheiten zur geplanten Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung genannt.

In der „Rheinischen Post“ kündigte sie eine stärkere Belastung für höhere Einkommen an. So soll die Beitragsbemessungsgrenze steigen. Warken schloss aus, Pflegegrade zu streichen. Die Vorgaben sollen aber strenger werden. Die CDU-Politikerin will Einzelleistungen zusammenlegen und ein Budget für Akut- und Notfälle einführen. Ziel sei es, die Beitragssätze in den kommenden Jahren stabil zu halten. Gestern war bekannt geworden, dass das Defizit in der Pflegeversicherung im kommenden Jahr mehr als 7,5 Milliarden Euro betragen wird – und nicht wie angenommen sechs Milliarden. Für 2028 werden mehr als 15 Milliarden Euro Minus erwartet. – BR