Berlin: Bundesgesundheitsministerin Warken hat sich hinter die Ergebnisse der Arbeitsgruppe für eine Reform der Pflegeversicherung gestellt. Das Gremium aus Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen habe Grundlagen geliefert, um den Gesetzgebungsprozess zu starten, sagte Warken der „Rheinischen Post“.
Aus Sicht der CDU-Politikerin hat die Arbeitsgruppe ihren Auftrag damit erfüllt. Nun gehe es darum, in Abstimmung mit der von ihr eingesetzten Finanzkommission der Gesetzlichen Krankenversicherung zu einem umfangreichen Reformkatalog zu kommen. Die Vorschläge der Arbeitsgruppe sehen unter anderem vor, die Einstufung in die jeweiligen Pflegegrade anzupassen. Außerdem soll es mehr Beratung für Pflegebedürftige geben, die zu Hause leben. Die Opposition aber auch Kassen und Verbände kritisierten die Ergebnisse als zu vage. Sie forderten etwa konkretere Ideen zur Finanzierung der Pflege in Deutschland. – BR