Düsseldorf: Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung warnt davor, die Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung dauerhaft von der Schuldenbremse auszunehmen.
Bleibe es bei der Regelung, wonach Verteidigungskosten über Kredite finanziert werden dürfen, drohe der deutsche Schuldenstand bis 2050 auf fast 100 Prozent des BIP zu klettern. Aus dem Papier zitiert die „Süddeutsche Zeitung“. Zuletzt lag die Schuldenquote von Bund, Ländern und Gemeinden bei insgesamt gerade einmal 65 Prozent. Laut IMK-Chef Dullien ist die Schuldenbremsenreform falsch herum aufgezogen. Anstatt großzügig Kredite für Investitionen zu erlauben und vorübergehend Spielräume für Verteidigung zu schaffen habe man Investitionen begrenzt, Kredite für Verteidigung aber unbegrenzt ins Grundgesetz geschrieben, kritisiert der Wirtschaftsforscher. – BR