Berlin – War der israelische Angriff auf den Iran Selbstverteidigung im Sinne des Völkerrechts? Wissenschaftler des Bundestags haben daran „erhebliche Zweifel“ – und die in einem 54-seitigen Gutachten begründet.
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben „erhebliche Zweifel“ an der Rechtmäßigkeit der Angriffe von Israel und der USA auf den Iran. In einem 54-seitigen Gutachten heißt es, die „ganz überwiegende Zahl der Völkerrechtler“ sehe die Kriterien für eine „Selbstverteidigungslage“ Israels nach Artikel 51 der UN-Charta nicht als erfüllt an.
Der Linken-Abgeordnete Ulrich Thoden hatte das Gutachten in Auftrag gegeben, es liegt der Nachrichtenagentur dpa vor. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags erstellen im Auftrag einzelner Abgeordneter oder Bundestags-Gremien Expertisen, um die Arbeit des Parlaments zu unterstützen.
Den Wissenschaftlern fehlt Israels Beweis, dass der Iran unmittelbar vor dem Bau einer Atomwaffe stand. „Die Herstellung von ausreichend spaltbarem Material im Rahmen des iranischen Atomprogramms ist dabei nur ein notwendiger Zwischenschritt“, erklären sie. – tagesschau