Berlin: Bundestag und Bundesrat entscheiden heute über die neuen Corona-Schutzregeln.
An den Plänen der Ampel-Koalition gibt es viel Kritik – etwa von den Bundesländern, Ärzten und den Kommunen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, forderte erneut, dass die Maskenpflicht auch in Innenräumen weiter gelten müsse. Das sieht die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes jedoch nicht vor: Ab Sonntag soll es demnach nur noch einen Basisschutz mit Maskenpflicht in Krankenhäusern, Pflegeheimen und öffentlichen Verkehrsmitteln geben. Strengere Maßnahmen dürfen dann nur noch in sogenannten Hotspots angeordnet werden. Dennoch wird erwartet, dass Bundestag und Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmen. Denn andernfalls würden sämtliche Corona-Schutzmaßnahmen auslaufen. – BR