Faeser: In Deutschland wird über den Ausbau von Schutzräumen beraten
Berlin: Wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird auch in Deutschland über besseren Schutz beraten. Dabei geht es nach
CSU-Fraktion startet Winterklausur mit Wirtschaftsthemen
Bad Staffelstein: In Kloster Banz trifft sich heute die CSU-Landtagsfraktion zu ihrer Winterklausur. Die Abgeordneten sprechen vor allem über Wege
Wahlbenachrichtigungen werden verschickt
Bonn: Die Bundestagswahl am 23. Februar rückt immer näher. Ab heute werden die Wahlbenachrichtigungen dafür verschickt. Wer lieber Briefwahl machen
Habeck will Kapitalerträge sozialversicherungspflichtig machen
Berlin: Grünen-Kanzlerkandidat Habeck will zur Finanzierung der Krankenkassen auch Einkünfte aus Kapitalanlagen heranziehen. In einem Interview der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin"
Wagenknecht zeichnet in Parteitagsrede düsteres Bild von Deutschland
Bonn: Beim Parteitag des BSW hat Co-Chefin Sahra Wagenknecht hart mit den anderen Parteien abgerechnet. Sie sprach von unhaltbaren Zuständen
Ampel und CDU wollen nach Magdeburg-Anschlag Konsequenzen
Berlin: Die Bundesregierung und die CDU-Opposition wollen Konsequenzen aus dem Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten und rund
SPD bestätigt Scholz als SPD-Kanzlerkandidat
Berlin: Der amtierende Bundeskanzler Scholz ist jetzt auch offiziell erneut Kanzlerkandidat für die SPD. Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten stimmten
AfD-Kanzlerkandidatin Weidel will „Windräder niederreißen“
Riesa: Auch die AfD hat offiziell ihre Kanzlerkandidatin aufgestellt. Auf dem Parteitag im sächsischen Riesa wurde Alice Weidel einstimmig von
CDU für zusätzliche Sicherheitsinstrumente um Migration einzudämmen
Hamburg: CDU-Chef Merz hat erneut bekräftigt, dass sich die CDU für strengere Regeln bei der Migrationspolitik einsetzen will. Demnach soll der
Neue Division für Heimatschutz soll deutsche Infrastruktur schützen Berlin: Bei der Bundeswehr soll eine Division für Heimatschutz entstehen. Sie soll die Infrastrukutur in Deutschland schützen – dazu gehören beispielsweise Straßen, Brücken, Kraftwerke oder Bahnstrecken. Das bestätigte ein Sprecher des Heeres. Grund ist demnach die veränderte Bedrohungslage. Außerdem können Heimatschutzsoldaten bei Katastrophen wie Hochwasser helfen oder bei Pandemien zum Einsatz kommen. Im Verteidigungsfall soll die Division auch Operationen der NATO-Partner auf deutschem Boden unterstützen. Der Verband soll im März aufgestellt werden und sowohl aus aktiven Soldaten als auch aus Reservisten bestehen. Das Heer verfügt bislang über drei Divisionen mit jeweils etwa 20.000 Soldatinnen und Soldaten.
Neue Division für Heimatschutz soll deutsche Infrastruktur schützen Berlin: Bei der Bundeswehr soll eine Division für Heimatschutz entstehen. Sie soll die Infrastruktur
Mehr ausländische Fachkräfte bekommen ein Visum
Berlin: Im vergangenen Jahr sind in Deutschland offenbar deutlich mehr Visa für Fachkräfte vergeben worden. Das berichtete die "Welt am
CDU startet in den Bundestagswahlkampf
Hamburg: Der CDU-Vorstand ist in Hamburg zu seiner zweitägigen Klausur zusammengekommen, um die "Agenda 2030" auf den Weg zu bringen. Sie
Grüne wollen Familien um rund 1000 Euro im Jahr entlasten
Berlin: Die Grünen wollen im Wahlkampf mit Entlastungen für Familien punkten. In einem Positionspapier heißt es laut "Rheinischer Post", Familien
Pistorius will Ukraine-Kontaktgruppe fortführen
Ramstein: Verteidigungsminister Pistorius hat sich dafür ausgesprochen, die Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auch nach dem Regierungswechsel in den USA fortzusetzen. Nach einem
SPD-Politiker Rudolf Dreßler ist tot
Düsseldorf: Der SPD-Politiker Rudolf Dreßler ist tot. Wie die nordrhein-westfälische SPD mitteilte, starb er gestern im Alter von 84 Jahren. Dreßler