Di. Aug 3rd, 2021

Brüssel: Bundeskanzlerin Merkel ist mit ihrem Vorstoß für ein europäisch-russisches Spitzentreffen gescheitert.
Der EU-Gipfel konnte sich nach ihren Angaben nicht auf regelmäßige Treffen mit Präsident Putin einigen. Stattdessen werde nun an neuen Ideen für einen Dialog mit Moskau gearbeitet. Beschlossen wurde dagegen, dass ein Plan für Strafmaßnahmen und Wirtschaftssanktionen erarbeitet wird, für den Fall von russischen Rechtsverstößen. Man müsse auf jede weitere böswillige, rechtswidrige und disruptive Aktivität reagieren, heißt es in der Gipfelerklärung. – Außerdem wurde laut Merkel auf dem EU-Gipfel auch über das neue ungarische Gesetz gesprochen, das die Information über Homo- und Transsexualität für Minderjährige einschränkt. Man habe Ministerpräsident Orban deutlich gemacht, welche grundlegenden Werte man verfolge. Orban wies den Vorwurf zurück, dass seine Regierung Minderheiten diskriminiere. – BR

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