Di. Mai 17th, 2022

Berlin: In Deutschland wird es weiterhin keine allgemeine Impfpflicht gegen Corona geben.
Einen Vorschlag für eine solche Impfpflicht ab einem Alter von 60 Jahren lehnte eine deutliche Mehrheit der Bundestagsabgeordneten ab. Auch alle anderen Vorlagen, über die abgestimmt wurde, fanden keine Mehrheit. Da sämtliche Gesetzentwürfe also im Bundestag abgelehnt wurden, ändert sich an der geltenden Rechtslage nichts. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft reagierte enttäuscht auf das Scheitern. Die Corona-Impfpflicht sei von den Fraktionen zerredet und zur parteitaktischen Manövriermasse gemacht worden, hieß es. Der Sozialverband Deutschland, der sich klar für eine Impfpflicht ausgesprochen hatte, bedauerte das Scheitern ebenfalls. Enttäuscht zeigten sich auch die Arbeitgeber. Verbandspräsident Dulger sagte, dies sein kein guter Tag für die Pandemiebekämpfung. – BR

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